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   LSG Sachsen-Anhalt, 28.01.2004 - L 1 RA 15/01   

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https://dejure.org/2004,17303
LSG Sachsen-Anhalt, 28.01.2004 - L 1 RA 15/01 (https://dejure.org/2004,17303)
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 28.01.2004 - L 1 RA 15/01 (https://dejure.org/2004,17303)
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 28. Januar 2004 - L 1 RA 15/01 (https://dejure.org/2004,17303)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Rentenversicherung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Aufhebung der Gewährung einer Witwerrente und Rückforderung gezahlter Beträge; Vorsätzliche Herbeiführung des Todes des Versicherten; Prüfung des Vertrauensschutzes; Unrichtige Angaben im Rentenantrag

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (3)

  • BVerfG, 24.02.1971 - 1 BvR 435/68

    Mephisto - Kunstfreiheit und Persönlichkeitsrecht

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 28.01.2004 - L 1 RA 15/01
    Dieser persönliche Bezug entfaltet als Teil der Persönlichkeit der Versicherten über die Unantastbarkeit der Menschenwürde nach Art. 1 Abs. 1 S. 1 GG auch Schutzwirkungen gegen Herabwürdigungen oder Erniedrigungen über ihren Tod hinaus (BVerfG, Beschluss v. 24.2.71 - 1 BvR 435/68 - BVerfGE 30, 173, 194).
  • BVerfG, 28.04.1999 - 1 BvL 32/95

    Rentenüberleitung I

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 28.01.2004 - L 1 RA 15/01
    Der Rentenanspruch der Versicherten ist als Eigentumsrecht im Sinne von Art. 14 Abs. 1 S. 1 GG Ausdruck dieser Würde, weil er ihr gerade aufgrund ihrer persönlichen Arbeitsleistung zur Existenzsicherung privatnützig zugeordnet war (BVerfG, Urt. v. 28.4. 99 - 1 BvL 32/95, 1 BvR 2105/95 - BVerfGE 100, 1, 34 ff.).
  • BSG, 25.01.1994 - 4 RA 16/92

    Belastender Bescheid - Ermessensfehler

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 28.01.2004 - L 1 RA 15/01
    Es kann dahinstehen, ob ein solcher Fall, in dem die Aufhebung im Sinne gebundenen Verwaltungshandelns ohne weitere Abwägung durch den Verwaltungsträger zu erfolgen hat, bei Bösgläubigkeit im o.a. Sinne regelmäßig - mit wenigen, hier nicht berührten Ausnahmefällen - vorliegt (so BSG, Urt. v. 25.1. 1994 - 4 RA 16/92 - SozR 3-1300 § 50 Nr. 16 S. 42).
  • SG Düsseldorf, 23.12.2008 - S 6 (27) R 435/05

    Rentenversicherung

    Eine Gewährung von Hinterbliebenenrente wäre als "Lohn der Existenzvernichtung" (so sehr treffend das LSG (Landessozialgericht) Sachsen-Anhalt in seinem Urteil - L 1 RA 15/01 - v. 28.01.2004 (juris Rn. 39)) ein Verstoß gegen die Menschenwürde des Versicherten (Reyels a.a.O.).
  • SG Düsseldorf, 01.09.2009 - S 6 (27) R 70/06

    Rentenversicherung

    Eine Gewährung von Hinterbliebenenrente wäre als "Lohn der Existenzvernichtung" (so sehr treffend das LSG (Landessozialgericht) Sachsen-Anhalt in seinem Urteil - L 1 RA 15/01 - v. 28.01.2004 (juris Rn. 39)) ein Verstoß gegen die Menschenwürde des Versicherten (SG Düsseldorf, Urteil - S 6 (27) R 435/05 - vom 23.12.2008 (juris Rn. 8)).
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